Alarmstufe Rot – SPD-Michelstadt kritisiert Corona-Maßnahmen

Mit großer Sorge hat die SPD-Michelstadt die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern zur Kenntnis genommen. „Maßnahmen verlieren an Akzeptanz, wenn sie die Falschen treffen oder den Menschen Bürden auferlegen, die sie auf Dauer nicht tragen können”, kommentiert Roger Tietz, Bürgermeisterkandidat der SPD, die Entscheidungen. „Kulturveranstaltungen, Gastronomie und Hotels sind, nach allem, was wir wissen, keine Treiber der Pandemie”, ergänzt Jutta Emig, Vorsitzende der SPD Michelstadt.

Gastronomie, Gewerbe und Veranstaltungsbranche haben Lüftungsanlagen installiert, Hygienekonzepte ausgearbeitet, Gästelisten geführt und in den letzten Monaten alle Maßnahmen vorbildlich umgesetzt. Nun wird der kontrollierte und kontrollierbare öffentliche Raum geschlossen, obwohl gerade private Zusammenkünfte als Treiber der Infektionen gelten. „Das passt nicht zusammen”, so Emig.

Mit dem neuerlichem Lockdown werden alle Bemühungen der lokalen Akteure unterschiedslos zunichte gemacht und Existenzen aufs Spiel gesetzt. Die SPD-Michelstadt hält Zweifel für angebracht, ob die strengen Maßnahmen verhältnismäßig sind und ob sie vor Gericht Bestand haben werden. „Erste Klagen sind bereits angekündigt”, weiß Andreas Klar, SPD-Vorsitzender und Stadtverordnetenvorsteher in Michelstadt. „Alle diese Maßnahmen gehören endlich in den Bundestag und die Landesparlamente, nicht nur als Debatte, sondern als Beschlussvorlage”, fordert er.

„Demokratie ist keine Alleinveranstaltung der Regierung”, unterstützt ihn Roger Tietz. Der Bürgermeisterkandidat der SPD richtet seinen Appell an die politischen Entscheider und die Bürgerinnen und Bürger: „Wir müssen lernen, mit diesem Virus zu leben. Aufklärung und Information, Vertrauen in die Vernunft und das Verantwortungsgefühl der Menschen, Kontrollen mit wertschätzender Aufklärung, das ist der Weg.”