Die erste Parlamentarische Arbeitsgruppe Michelstadts konstituiert sich am 16. Dezember 2021
Nach einvernehmlichen Beratungen im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Markt beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Michelstadt am 2. November die Einrichtung einer Parlamentarischen Arbeitsgruppe (PAG) mit folgendem Arbeitsauftrag:
Die aktuelle geltende Zufahrtsregelung für die Braunstraße/Häfnergasse gilt als verbesserungsbedürftig. Es wird eine Neuregelung der Zufahrtsregelungen in der Altstadt (u.a. Braunstraße, Häfnergasse) gewünscht. Die Vorstellungen dazu gehen jedoch auseinander und reichen von einer umfassend gesperrten Altstadt bis zur weitgehenden Freigabe der Zufahrt zur Braunstraße. Zur Vorbereitung einer Beschlussfassung in den Gremien soll die PAG die folgenden Fragestellungen beraten:
- Welche Interessen und Verkehrsbedarfe sollten bei einer neuen Zugangsregelung berücksichtigt werden?
- Welche möglichen Verbesserungen der Situation in der Altstadt sollte eine Neuregelung erzielen, welche möglichen Verschlechterungen der Situation sollten bei einer Neuregelung vermieden werden?
- Zu welchen Zeiten oder Anlässen sollte es Einschränkungen der Zugänglichkeit geben? Zu welchen Zeiten oder Anlässen ist eine Einschränkung der Zugänglichkeit nicht erforderlich?
- Für welche Bereiche der Altstadt sind Einschränkungen wünschenswert? Wo müssten dann jeweils Sperrungen platziert werden?
- Wie flexibel sollte eine Zugangsregelung sein, z.B. veränderbare Zugangszeiten?
- Welche Formen von Information über die jeweils aktuelle eingeschränkte Zugänglichkeit sind sinnvoll und nötig?
Die Bearbeitungszeit wurde vom 15. Dezember 2021 – 31. März 2022 terminiert.
Den Vorsitz führt Dr. Michael Hüttenberger, stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher.
Die Fraktionen benannten folgende Mitglieder:
SPD: Berrin Akbayir und Jutta Emig
ÜWG: Alexander Hahn und Daniela Robischon
CDU: Sandra Allmann und Georg Walther
GRÜNE: Dr. Jonas Schönefeld und Hatiyce Pankow-Kus
FDP: Lutz Hasenzahl und Louis Graf zu Erbach-Fürstenau
Als Schriftführer ist Heinz Seitz, Leiter des Kulturamtes Michelstadt, vorgesehen.