Die Parlamentarische Arbeitsgruppe „Zugang Innenstadt“ war die erste ihrer Art in der politischen Geschichte Michelstadts.
Grundlage für diese Form politischer Willens- und Meinungsbildung ist der auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und ÜWG vom 09.05.2021 erfolgte Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2021 zur Einrichtung von Parlamentarischen Arbeitsgruppen.

Im Zuge der Beratung eines Antrags der CDU-Fraktion vom 29.06.2021: Pollerlösung – Zugang zur Braunstraße beschloss der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Markt am 19.10.2021, die im CDU-Antrag aufgeworfene Fragestellung im Kontext einer Gesamtbetrachtung der Innenstadtzugänge bzw. Zugangsbeschränkungen zu erörtern und dafür das Einsetzen einer Parlamentarischen Arbeitsgruppe zu beantragen.
Daraufhin wurde in der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Michelstadt am Dienstag, 02.11.2021, die Einrichtung einer Parlamentarischen Arbeitsgruppe „Zugang Innenstadt“ gemäß o.g. Geschäftsordnung einstimmig beschlossen.

Mitglieder der PAG „Zugang Innenstadt“

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung übernahm der SPD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Dr. Michael Hüttenberger den Vorsitz.

Mandatsträgerinnen und Mandatsträger:
Seitens der SPD wurden Berrin Akbayir und Jutta Emig entsandt, seitens der ÜWG  Alexander Hahn und Daniela Robischon.
Die CDU-Fraktion benannte Georg Walther und Sandra Allmann, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war durch Dr. Jonas Schönefeld  und Hatiyce Pankow-Kus (3x), die FDP-Fraktion war durch Lutz Hasenzahl vertreten.

Sachkundige Bürgerinnen und Bürger:
Seitens der Verwaltung wurden konkrete Personen vorgeschlagen, die bei der konstituierenden Sitzung bestätigt wurden.
Weitere sachkundige Bürgerinnen und Bürger sollten angefragt bzw. konnten benannt werden. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass möglichst alle folgenden Gruppen repräsentiert sind:

Anwohnerinnen und Anwohner
Gewerbetreibende (Einzelhandel, Dienstleistung, Gastro, Handwerk)
Beschäftigte in der Altstadt
Studierende bzw. Schülerinnen und Schüler
Menschen unter 16 Jahren
Seniorinnen und Senioren
Touristinnen und Touristen bzw. Gästeführerinnen und Gästeführer (externer Blick)
Eltern mit Kleinkindern
Vertreterinnen und Vertreter von Pflege – und Rettungsdienste
Arztbesucherinnen und Arztbesucher
Kirchgängerinnen und Kirchgänger bzw. Vertreterinnen und Vertreter der Kirche

Entsprechend setzte sich die Gruppe der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sukzessive aus  22 Personen zusammen.

Ziele und Aufgabenstellung der PAG „Zugang Innenstadt“

Zur Vorbereitung einer Beschlussfassung in den Gremien sollte die PAG folgende Fragestellungen beraten:

• Welche Interessen und Verkehrsbedarfe sollten bei einer neuen Zugangsregelung berücksichtigt werden?
• Welche möglichen Verbesserungen der Situation in der Altstadt sollte eine Neuregelung erzielen, welche möglichen Verschlechterungen der Situation sollten bei einer Neuregelung vermieden werden?
• Zu welchen Zeiten oder Anlässen sollte es Einschränkungen der Zugänglichkeit geben? Zu welchen Zeiten oder Anlässen ist eine Einschränkung der Zugänglichkeit nicht erforderlich?
• Für welche Bereiche der Altstadt sind Einschränkungen wünschenswert? Wo müssten dann jeweils Sperrungen platziert werden?
• Wie flexibel sollte eine Zugangsregelung sein, z.B. veränderbare Zugangszeiten?
• Welche Formen von Information über die jeweils aktuelle eingeschränkte Zugänglichkeit sind sinnvoll und nötig?

Sitzungen der PAG „Zugang Innenstadt“

Im beschlossenen Zeitfenster der PAG vom 15.12.2021 bis zum 31.03.2022 fanden 4 Sitzungen statt:
1. und konstituierende Sitzung am Donnerstag, 16.12.2021, im großen Sitzungssaal des Stadthauses (siehe Anlage 2-PDF: Präsentation zur TO und Anlage 3-PDF: Protokoll)
2. Sitzung am Donnerstag, 27.01.2022, im Saal der Odenwaldhalle (siehe Anlage 4-PDF: Präsentation zur TO und Anlage 5-PDF: Protokoll)
3. Sitzung am Donnerstag, 10.02.2022, im Saal der Odenwaldhalle
(siehe Anlage 6-PDF: Präsentation zur TO und Anlage 7-PDF: Protokoll)
4. Sitzung am Donnerstag, 10.03.2022, im Saal der Odenwaldhalle (siehe Anlage 8-PDF: Präsentation zur TO und Anlage 9-PDF: Protokoll)
Hinzu kam eine bei der 4. Sitzung vereinbarte
5. Sitzung am Donnerstag, 28.04.2022, im Saal der Odenwaldhalle (siehe Anlage 8-PDF: Präsentation zur TO und Anlage 9-PDF: Protokoll)

Abschlussbericht zur PAG „Zugang Innenstadt“

In der 5. Sitzung des PAG wurde der vom Vorsitzenden vorgelegte vorläufige Abschlussbericht vorgestellt.  Änderungsvorschläge der ÜWG-Fraktion wurden in der Verwaltung mit den verabschiedeten Protokollen abgeglichen und im Einvernehmen mit der ÜWG-Fraktion und dem Vorsitzenden der PAG in den Abschlussbericht eingearbeitet. Weitere Änderungshinweise von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern der PAG  erfolgten nicht mehr. Somit konnte der finale Abschlussbericht zur PAG „Zugang Innenstadt“  zunächst in den Ausschüssen und schließlich in der Stadtverordnetenversammlung am 24.5.2022 vorgestellt und zur Kenntnis genommen werden.

Den Abschlussbericht zur PAG „Zugang Innenstadt“ finden Sie hier: SchlussBericht_PAG_Innenstadt_final20220509.