Gestiegener Bedarf an Kita-Betreuungskräften / 16 neue Vollzeitstellen werden in Michelstadt geschaffen

Ein Beitrag von Manfred Giebenhain, erschienen im Odenwälder Echo vom 04.04.2023

MICHELSTADT. Der Personalbestand der Verwaltung von Michelstadt bewegt sich „an der Untergrenze des Notwendigen“. Zu diesem Ergebnis ist der Hessische Rechnungshof in seiner Beurteilung der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung bereits 2018 gekommen. Grundlegend habe sich seitdem nichts daran geändert, stellte nun der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Michael Hüttenberger, in seiner Rede zur Verabschiedung des städtischen Haushalts in der Sitzung der Stadtverordneten fest.

Im Gegenteil: Nicht nur der deutlich gestiegene Bedarf an Betreuungskräften in den städtischen Kindertageseinrichtungen hat die Verwaltung auf den Plan gerufen, das Parlament auf den Mangel hinzuweisen. Dabei herausgekommen sind, hochgerechnet auf Vollzeitarbeitsplätze, rund 16 neue Stellen. Diskussionsbedarf bestand nur an zwei Positionen; das Paket wurde als Ganzes auf den Weg gebracht. Um die Personalnot in mehreren Abteilungen insgesamt zu beheben, haben die Abgeordneten einstimmig der Vorlage zugestimmt und den Stellenplan erhöht.

Die damit verbundene Steigerung um rund 22 Prozent gegenüber dem Vorjahr hielt Hüttenberger für vertretbar und notwendig. Die neuen Stellen werden den Haushalt mit rund 1,5 Millionen Euro zusätzlich belasten und die Personalkosten auf knapp 8,8 Millionen erhöhen. Am stärksten zu Buche schlagen die 5,91 Stellen in der Kinderbetreuung, die zusätzlich um eine Vertretungsreserve mit 1,5 Stellen aufgestockt wurde.

Damit entsprach eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten, bei Gegenstimmen der ÜWG, dem Antrag der SPD. Dieser zielt darauf ab, Voraussetzungen zu schaffen, „dass erhöhte und längere Ausfallzeiten besser abgefangen und Kita-Öffnungszeiten verlässlicher eingehalten werden können“. Solche Probleme müssten endlich der Vergangenheit angehören, argumentierte Hüttenberger. Er sprach von „einer Bringschuld gegenüber den Familien in Michelstadt, die wir endlich wieder einlösen müssen“.

Abermals verzögern wird sich die Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte in der Rudolf-Marburg-Straße, die Bürgermeister Dr. Tobias Robischon (ÜWG) für den Beginn des neuen Kindergartenjahrs im August ankündigte. Der bereits optisch auffällige Bau, in dem auch das Familienzentrum der Stadt untergebracht wird, sollte ursprünglich Ende 2022 seiner Bestimmung übergeben werden.

Verstärkung erwarten dürfen auch, mit jeweils mindestens einer Vollzeitstelle, das Bauamt, die Liegenschaftsverwaltung sowie der Eigenbetrieb Bauhof. Dabei handelt es sich um eine weitere Ingenieurstelle, um anstehende Bauprojekte schneller abarbeiten zu können sowie um eine Verwaltungskraft, um anfallende Arbeiten rund um die städtischen Liegenschaften besser erledigen zu können. Die Verstärkung des Bauhofs wird schwerpunktmäßig in der Beseitigung illegaler Müllablagerungen, in der pestizidfreien Pflege von Grünanlagen und Bäumen sowie mit der Rattenbekämpfung im Abwasserkanalsystem beschäftigt. Des Weiteren werden Teilzeitstellen eingerichtet beziehungsweise Stundenaufstockungen vorgenommen im Hauptamt, im angegliederten Stadtarchiv, in der Finanzverwaltung, in der Stabsstelle Integration und beim Grünflächenamt. Für das neue Stadtmuseum sind fünf Stellen auf Geringverdiener-Basis vorgesehen.

Die Ablehnung des Stellenplans durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen machte ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Jonas Schönefeld daran fest: „Die vielen Minijobs stehen für ein schlechtes Beispiel der Stadt.“ Gleiches gelte für die Befristung der zusätzlichen Halbtagsstelle in der Integrationsarbeit, die durch das Ende der Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk in Eigenregie hinzugekommen sei.

Grundsätzlich einig, im Konkreten aber weit auseinander lagen die Parteien bei der Stelle in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Während die ÜWG sich für eine sofortige Wiederbesetzung stark machte, legte eine Mehrheit diese Pläne auf Eis. Die erst im vorigen Jahr eingerichtete Stelle habe sich bewährt, so Keller, unabhängig davon, dass sie nach Ende der Probezeit des bisherige Stelleninhabers wieder vakant ist. Hüttenberger kam zu einem anderen Ergebnis: „Hofberichterstattungen braucht man in einer Demokratie nicht. Deshalb wollen wir vor der Neubesetzung genauer auf das Aufgabenprofil schauen und haben eine temporäre Sperre eingezogen“. Dieser Argumentation schloss sich auch die Fraktionsvorsitzende der CDU, Sandra Allmann, an. Es dürfe nicht noch einmal „einen persönlichen Referenten des Bürgermeisters auf Kosten des Steuerzahlers“ geben. Solche Vorwürfe seien unbegründet, konterte Keller. An der Stellenbeschreibung gebe es nichts auszusetzen. Die Verwaltung müsse verlässlich in die Lage versetzt werden, die Bürger dauerhaft und ausführlicher darüber zu informieren, was die Stadt für sie tue. Außerdem führe eine qualifizierte Pressearbeit zur Entlastung der Abteilungen.