MICHELSTADT. In Sachen Radwegenetz besteht im Odenwaldkreis ein großer Nachholbedarf. Da macht Michelstadt auch keine Ausnahme, was die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am Dienstag zu der ungeteilten Meinung bewogen hat, schleunigst den Ausbau voranzutreiben. Der von CDU und Bündnis 90/Grüne gemeinsam formulierte Antrag sieht vor, dass der zuständige Fachausschuss sich alsbald mit dem Thema befasst.

Als Grundlage dienen wird das vom Odenwaldkreis im November 2022 beschlossene Radverkehrskonzept, das sich auf alle zwölf Kommunen erstreckt. Allein auf Michelstädter Gemarkung seien dabei 51 mögliche Maßnahmen herausgekommen, begründete die CDU-Fraktionsvorsitzende Sandra Allmann einen Handlungsbedarf. Um eine Priorisierung vornehmen zu können, werde an den Klimamanager des Odenwaldkreises die Einladung ausgesprochen, Details darüber dem Ausschuss vorzustellen. „Wir wollen endlich vorankommen und Michelstadt zur Fahrradhauptstadt des Odenwaldkreises machen“, untermauerte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Dr. Jonas Schönefeld, den Willen zu einem neuen Verkehrsdenken. Auch die SPD ist dazu bereit, so deren Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Hüttenberger. Neun Vorschläge für Radwege fielen in die Zuständigkeit des Bunds, so Hüttenberger. Allmann sprach in dem Zusammenhang von „dicke Bretter bohren“.

Rückblickend trifft dies auf Michelstadt selbst auch zu, denn ein vor genau zehn Jahren mit der Nachbarstadt Erbach auf den Weg gebrachtes Radverkehrskonzept hat mehr Fragen offengelassen als Ergebnisse erzielt. Die Grünen-Fraktion hat nachgefragt und will von der Verwaltung den aktuellen Sachstand wissen. Wie auf der Höhe der Zeit die größte Stadt im Kreisgebiet derzeit unterwegs ist, machte am Dienstag ein weiteres Thema deutlich. Zu Beginn stand der Antrag der Grünen, dem Hausmeister für seine Tätigkeiten an mehreren Standorten in der Stadt ein Dienstfahrzeug mit Elektroantrieb zur Verfügung zu stellen. Im Haushalt wurden hierfür bereits 20.000 Euro berücksichtigt. Was auf den ersten Blick wie eine simple Verwaltungsangelegenheit erschien, mündete in der rund einstündigen Diskussion in eine Grundsatzdebatte um den richtigen Weg darüber, wie der Fuhrpark einer Kommune zukunftsfähig aufzustellen ist.

Öffentlich wurde nicht nur, dass der Hausmeister bisher sein privates, nun in die Jahre gekommenes, Fahrzeug samt Anhänger für dienstliche Zwecke zur Verfügung stellt, sondern auch, dass in der Verwaltung keine Antworten vorliegen für gleich gelagerte Fälle. „Der zeitliche Druck ist hausgemacht“, so Allmann, die für die CDU nicht gelten lassen wollte, dass es mit einer Einzelentscheidung, wie von Bürgermeister Dr. Tobias Robischon (ÜWG) gewünscht, getan ist. Dieser stellte in den Raum, vor einer Grundsatzdiskussion stets zuvor „Nutzbarkeit und Kosten“ zu überprüfen, wie am Beispiel des Hausmeisterfahrzeugs geschehen war. Die erfolgte Prüfung habe ergeben, dass „ein vernünftiges E-Auto kurzfristig nicht erhältlich ist“, so Peter Hartung für die ÜWG-Fraktion, was auch Lutz Hasenzahl (FDP) so sah. Die Mehrheit im Parlament ließ sich davon nicht überzeugen. Der CDU-Antrag, „die Zeit zu nutzen und jetzt insgesamt umzustellen“, so Allmann, wurde gemeinsam mit den Stimmen von SPD und Grünen auf den Weg gebracht. ÜWG und FDP stimmten dagegen. Konkret sollen in Zukunft bei Neuanschaffungen alternative Antriebstechnologien Vorrang besitzen und die dafür erforderliche Infrastruktur hinsichtlich Lademöglichkeiten ausgebaut werden. Im Einzelfall wurde der Grünen-Antrag mit denselben Stimmen auf den Weg gebracht, der vorsieht, für den Hausmeister „ein geeignetes E-Fahrzeug“ anzuschaffen.

Diskussionsbedarf bestand auch in der Frage der Aufhebung der Besetzungssperre der Stelle in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (wie zuletzt berichtet). Am grundsätzlichen Bedarf zweifeln wollte niemand; Kritik war in der Haushaltsberatung im März aufgekommen an der Praxis. Zuletzt „diente die Stelle mehr dem Bürgermeister als dem Bürger“, so Allmann. Zur Disposition geriet sie, weil der bisherige Stelleninhaber nach Ende der Probezeit nicht übernommen wurde. „Die Stadt braucht die Stelle“, so Schönefeld. Hasenzahl befürwortete den Vorschlag der SPD, drei Monate nach einer Wiederbesetzung zu überprüfen, ob eine Neuausrichtung gelungen sei. Hüttenberger plädierte dafür, neues Vertrauen einzubringen, nachdem mit der Neufassung der Stellenbeschreibung „Ungenauigkeiten jetzt beseitigt“ worden seien. „Wir wagen den Versuch mit“, so Allmann, an der kritischen Begleitung werde sich aber nichts ändern. Für die ÜWG-Fraktion bekräftigte Hans Laudenberger die Freude darüber, „dass die Sperre jetzt aufgehoben werde“. Die Sitzung fand nach längerer Zeit wieder in der Odenwaldhalle statt und wurde von Bernd Keller (ÜWG) geleitet.