MICHELSTADT/ERBACH . Das ging diesmal flugs: Nicht einmal anderthalb Stunden hat es gedauert, dann konnte der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Andreas Klar (SPD), die Sitzung für beendet erklären. Alle Abstimmungen erfolgten einstimmig, was besonders die Fraktion der Grünen gefreut hat. Sie hat bereits im Juni den Anstoß zur Einrichtung einer kommunalen Wärmeplanung gegeben, die zwar redaktionell verändert, aber im Kern identisch auf den Weg gebracht wurde. Das Besondere daran: Alle Zeichen deuten darauf hin, dass das ehrgeizige Ziel gemeinsam mit der Nachbarstadt Erbach umgesetzt werden kann.

Auch die Vorgehensweise, Diskussionskultur und der respektvolle Umgang untereinander sowie die kooperative Handreichung in Richtung Erbach sprachen dafür, dass Demokratie auch unkompliziert zu konstruktiven Lösungen fähig ist. Vielen Abgeordneten war anzusehen, dass ihr kommunalpolitisches Engagement, für das sie ehrenamtlich ihre Zeit und ihr Wissen einbringen, ihnen an diesem Abend Freude bereitet hat.

Als Urheber des Ausgangsantrags bedankte sich Christian Pankow bei den anderen Fraktionen und der Verwaltung für die Unterstützung, denn aus grüner Sicht „ist eine klimaneutrale Wärmeversorgung essenziell für die Stadt Michelstadt einschließlich ihrer Stadtteile“. Dass zeitgleich auch Erbach konkrete Schritte bestreiten will, damit die Wärmeversorgung der Zukunft vollständig aus erneuerbaren Energien erfolgen kann, ist das Ergebnis einer Sitzung der Kommunalen Arbeitsgruppe Erbach-Michelstadt.

Wie Klar vor Beginn der Diskussion erläuterte, traf sich die Arbeitsgruppe nach einer Unterbrechung von mehreren Jahren zunächst im April, um sich gegenseitig über den jeweiligen Sachstand verschiedener Themen auszutauschen. Konkreter wurde es im September. Die aus 30 Köpfen bestehende Arbeitsgruppe einigte sich beim Thema Wärmeplanung auf eine Empfehlung, die als gemeinsame Beschlussvorlage den Gremien beider Städte vorgelegt wurde. Pankow bezeichnete dieses Ergebnis als „wichtigen Beitrag, der wachsenden Demokratieverdrossenheit etwas entgegenzusetzen“.

Der Anstoß dazu, Erbach mit ins Boot zu nehmen, kam von der SPD-Fraktion in Michelstadt. Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Hüttenberger lobte die entschlossene Vorgehensweise, die im Ergebnis „seit vielen Jahren etwas Substanzielles“ vorzuweisen habe. Auf Nachfrage erklärte Klar dem Echo gegenüber, dass die Kommunale Arbeitsgruppe auf bereits 44 Sitzungen zurückblicken kann. Auf Erbacher Seite wird das Parlament sich in Kürze mit der Beschlussvorlage befassen. Eine gesetzliche Vorgabe, eigene Pläne für eine künftige Energieversorgung auf den Weg zu bringen, bestehe für beide Städte aufgrund ihrer Einwohnerzahlen nicht, betonten einige Abgeordnete. In Hessen besteht die Verpflichtung nur für Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern.

Wesentlicher Bestandteil des gefassten Beschlusses ist die Antragstellung auf Fördermittel beim Bundeswirtschaftsministerium, das für die gemeinsame Wärmeplanung eine Kostenbeteiligung von 90 Prozent vorsieht. Die Antragsfrist endet zum Jahresende. Auch weitere kommunale Akteure, zum Beispiel der Abwasserverband Mittlere Mümling, können dem Beschluss nach einbezogen werden.

Dieser sieht vor, dass der Magistrat beider Städte eine Planung in Auftrag gibt. Wie Pankow erläuterte, besteht diese aus einer Bestandsanalyse, Potenzialanalyse und einer Umsetzungsstrategie. Neben der Nutzung erneuerbarer Energien handle es sich um eine Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden und die Reduzierung von Emissionen. Für die CDU betonte die Fraktionsvorsitzende Sandra Allmann, dass mit der Wärmeplanung die Erwartung verbunden ist, Bürgern Planungssicherheit zu bieten, ebenso den städtischen Gremien, nicht zuletzt in Bezug auf Baugebiete.

Ohne Aussprache mit den Stimmen aller Stadtverordneten auf den Weg gebracht wurde die Bildung eines Beirats für das Stadtmuseum (wir berichteten) sowie eine Erhöhung der Subventionierung von „taxOMobil“-Fahrten von zuletzt 2500 auf 4000 Euro im Jahr. Der Anstieg gehe auf eine stärkere Nutzung dieses rabattierten Beförderungsangebots zurück, begründete der Nahverkehrsbetrieb der Odenwald-Regionalgesellschaft seinen Antrag. Ebenfalls einstimmig wurde die Vermietung einer städtischen Immobilie beschlossen, die sich im Hammerweg befindet.

Zu Beginn der Sitzung stand Bürgermeister Dr. Tobias Robischon (ÜWG) unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht der Verwaltung“ Rede und Antwort zu unterschiedlichen Themen. Abgeordnete aus mehreren Fraktionen bemängelten, dass Beschlüsse des Parlaments noch nicht umgesetzt seien.