Übersicht

Unsere Anträge und Anfragen

Jede Fraktion kann Anträge oder Anfragen stellen, um die Stadt in Sinne ihrer Wählerinnen und Wähler voran zu bringen.
Hier veröffentlichen wir unsere Anträge an die Stadtverordnetenversammlung und Anfragen an den Magistrat. Wir informieren Sie nicht nur über das Abstimmungsergebnis, sondern auch darüber, wie es mit der Umsetzung weiter geht bzw. welche Antworten wir vom Bürgermeister erhalten haben.

Bild: Ernst Schmerker

Antrag SPD und Bündnis 90/Die Grünen: „Modernisierung Odenwaldhalle“ vom 24.1.2023 – Keine Mehrheit in der Stavo am 2.2.2023

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bitten um Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Februar 2023: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Vorplanung für die künftige…

Antrag: „Verantwortung zeigen, Energieseinsparmöglichkeiten nutzen“ vom 1.11.2022 – Beschlussfassung in der Stavo am 1.11.2022 mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP

„Verantwortung zeigen, Energieseinsparmöglichkeiten nutzen“: Konkurrierender Hauptantrag zum Antrag der ÜWG-Fraktion „Schließung Odenwaldhalle“   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen von SPD,  CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen gemeinsam: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Blick auf die Empfehlungen des Hessischen Städtetages…

Antrag: „Freier Eintritt für Schülerinnen und Schüler in das Freibad Michelstadt“ – Antrag 16.5.2022 – Beratungen in den Ausschüssen am 30.6. und 7.7.2022 – Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen am 13. und 20.10.2022 – Einstimmige Beschlussfassung in der Stavo am 1.11.2022

Finaler Beschlusstext: Der Magistrat wird beauftragt ab dem Beginn der Freibadsaison 2023 allen Kindern und Jugendlichen den freien Eintritt in das Waldschwimmbad Heinrich-Ritzel-Stadion sowie im Freibad Vielbrunn zu gewähren. Begründung:  Die Fähigkeit schwimmen zu können und die Gelegenheit in ein…

Anfrage: „Uneingeschränkte Nutzung des Bürgersteiges an der Bahnhofstraße vor NKD und Eiscafé Bistro Dolomiti für alle Bürgerinnen und Bürger“ vom 29.7.2022 – Antwort der Bügermeisters vom 15.8.2022

Sehr geehrte Frau Emig, sehr geehrter Herr Dr. Hüttenberger, gerne beantworten wir Ihre Anfrage vom 29.07.2022 wie folgt: 1. Wie will der Magistrat künftig sicherstellen, dass der Gehweg in Höhe des NKD für Fußgänger und insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen uneingeschränkt…

Antrag Lebendige Innenstadt – Verbesserung der Aufenthaltsqualität – einstimmig beschlossen in allen Ausschüssen und in der Stavo am 19.7.2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, ÜWG, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Auf Initiative der SPD haben alle in der Michelstädter Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen einen Antrag eingebracht, der die Umsetzung der „im Zuge der Bewerbung zum Landesprogramm Zukunft Innenstadt…

Antrag: „Sichere Amphibienwanderung“ – Antrag 1.6.2022 – eingebracht in die Stavo am 19.7.2022 – Beraten, bearbeitet und beschlossen in den Ausschüssen am 7. und 8.9. 2022 – Einstimmige Beschlussfassung in der Stavo am 20.9.2022

Finale Beschlussfassung Die Straße Am Stadion auf Höhe des Ententeiches und oberhalb der Pumpstation wird im Winter 2022/23 mit geeigneten Unterführungen für Amphibien ausgestattet, so dass die Amphibienwanderung in Zukunft ohne Sperrung der Straße ungestört stattfinden kann. Vor der Baumaßnahme sind…

Antrag: „Sicherer Fußweg zum Waldschwimmbad“ – Antrag 1.6.2022 – verändert und einstimmig beschlossen in den Ausschüssen am 6. und 7.7. und der Stavo am 19.7.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Noch vor den Sommerferien werden die an das Waldstadion angrenzenden Parkplätze rechtsseitig neben dem Eingang parallel zur Straße ausgewiesen und…

Antrag: „Freier Eintritt für Schülerinnen und Schüler in das Freibad Michelstadt ab dem Jahr 2023“ – eingebracht in die Stavo am 24.5.2022 – nächste Beratungen im Oktober

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Magistrat wird beauftragt ab dem Beginn der Freibadsaison 2023 allen Schülerinnen und Schülern aus Michelstadt bei Vorlage eines Schülerausweises…

Antrag: „Prädikatisierung Michelstadts als Tourismusort “ – Antrag 29.3.2022 – Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen am 10.+12.6.2022 – Einstimmiger Beschluss Stavo am 24.5.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ AP, Vorberatung im Ausschuss) zu nehmen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, beim Regierungspräsidium Kassel…

Antrag: „Photovoltaikanlage auf dem Dach des KITA-Neubaus am Stadthaus“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Bauausschuss am 02.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG beantragen: Auf dem Dach des Kindergartenneubaus am Stadthaus wird eine Photovoltaikanlage installiert. Sobald nach Inbetriebnahme der Kindertagesstätte/Familienzentrum/Archiv der Energiebedarf aufgrund von belastbaren Verbrauchswerten zu beziffern ist, wird mit den…

Antrag: „Haushaltssatzung“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss am 03.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Beschlossene Fassung §8 der Haushaltssatzung erhält folgenden Wortlaut: Der Magistrat wird ermächtigt, über die Leistungen überplanmäßiger und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen, die nach Umfang und Bedeutung nicht als erheblich anzusehen sind, unter Beachtung der Voraussetzung des § 100 HGO…

Antrag: „Dauerkarte der städtischen Schwimmbäder für aktive Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren“ – Antrag 19.1.2022, geändert am 2.3.2022 – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss am 17.03.2022 bzw. am 24.3.2022 – Beschluss Stavo am 5.4.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD, der ÜWG und der CDU beantragen gemeinsam: Aktive Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Stadt Michelstadt sowie des DRK Michelstadt mit Vielbrunn und Würzberg sollen kostenfrei die städtischen Schwimmbäder…

Antrag: „Ausweisung von Neubaugebieten“ – Antrag 1.11.2021 – Beratung im Ausschuss am 1.12.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Beschlossene Fassung Aufgrund der Tatsache, dass die Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktionen der SPD/ÜWG inhaltlich ähnliche Zielrichtungen haben, wurde im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in Abänderung der  jeweiligen Anträge von CDU und SPD/ÜWG folgende Fassung gemeinsam vorgeschlagen und beschlossen:…

Bild: Ernst Schmerker

Antrag: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“ – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“  Arbeitsauftrag: Die Sanierung der Odenwaldhalle ist wegen…

Antrag: Verlängerung der Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine bei der Nutzung von Räumlichkeiten in der Odenwaldhalle, Limeshalle Vielbrunn, Dorfgemeinschaftshaus…

Antrag: Aufsuchende Energieberatungskampagne (Energiekarawane) – Antrag 8.10.2021 – Beschluss Stavo 2.11.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Michelstadt beteiligt sich an einer aufsuchenden Energie-Beratungskampagne (Energiekarawane) für Wohngebäude. Begründung:…

Antrag: Einsetzung einer oder eines Inklusionsbeauftragten – Antrag 10.05.2021, Beschluss Stavo 25.05.2021 – Satzung einstimmig beschlossen in der Stavo 21.09.2021

B E S C H L U S S aus der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 25.05.2021: beschlossen (einstimmig)   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG beantragen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Michelstadt richtet die Stelle…

Antrag auf Wiederherstellung der Allee entlang der Bundesstraße 45/47 – Antrag 28.07.2021, Beschluss Stavo 21.09.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Michelstadt wird gebeten, die Allee entlang der Bundesstraße im Bereich vom Potsdamer Platz bis zur Kreuzung Hammerweg beidseitig wiederherzustellen und fehlende Bäume nachzupflanzen. Begründung: Der gemeinsame Bereich der Bundesstraßen…

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