Übersicht

Unsere Anträge

Jede Fraktion kann Anträge stellen, um die Stadt in Sinne ihrer Wählerinnen und Wähler voran zu bringen.
Hier veröffentlichen wir unsere Anträge an die Stadtverordnetenversammlung und informieren Sie nicht nur über das Abstimmungsergebnis, sondern auch darüber, wie es mit der Umsetzung weiter geht.

Antrag: „Sicherer Fußweg zum Waldschwimmbad“ – Antrag 1.6.2022 – verändert und einstimmig beschlossen in den Ausschüssen am 6. und 7.7. und der Stavo am 19.7.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Noch vor den Sommerferien werden die an das Waldstadion angrenzenden Parkplätze rechtsseitig neben dem Eingang parallel zur Straße ausgewiesen und…

Antrag: „Freier Eintritt für Schülerinnen und Schüler in das Freibad – Michelstadt dem Jahr 2023“ – eingebracht in die Stavo am 24.5.2022 – nächste Beratungen im Oktober

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Magistrat wird beauftragt ab dem Beginn der Freibadsaison 2023 allen Schülerinnen und Schülern aus Michelstadt bei Vorlage eines Schülerausweises…

Antrag: „Prädikatisierung Michelstadts als Tourismusort “ – Antrag 29.3.2022 – Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen am 10.+12.6.2022 – Einstimmiger Beschluss Stavo am 24.5.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ AP, Vorberatung im Ausschuss) zu nehmen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, beim Regierungspräsidium Kassel…

Antrag: „Photovoltaikanlage auf dem Dach des KITA-Neubaus am Stadthaus“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Bauausschuss am 02.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG beantragen: Auf dem Dach des Kindergartenneubaus am Stadthaus wird eine Photovoltaikanlage installiert. Sobald nach Inbetriebnahme der Kindertagesstätte/Familienzentrum/Archiv der Energiebedarf aufgrund von belastbaren Verbrauchswerten zu beziffern ist, wird mit den…

Antrag: „Haushaltssatzung“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss am 03.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Beschlossene Fassung §8 der Haushaltssatzung erhält folgenden Wortlaut: Der Magistrat wird ermächtigt, über die Leistungen überplanmäßiger und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen, die nach Umfang und Bedeutung nicht als erheblich anzusehen sind, unter Beachtung der Voraussetzung des § 100 HGO…

Antrag: „Dauerkarte der städtischen Schwimmbäder für aktive Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren“ – Antrag 19.1.2022, geändert am 2.3.2022 – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss am 17.03.2022 bzw. am 24.3.2022 – Beschluss Stavo am 5.4.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD, der ÜWG und der CDU beantragen gemeinsam: Aktive Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Stadt Michelstadt sowie des DRK Michelstadt mit Vielbrunn und Würzberg sollen kostenfrei die städtischen Schwimmbäder…

Antrag: „Ausweisung von Neubaugebieten“ – Antrag 1.11.2021 – Beratung im Ausschuss am 1.12.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Beschlossene Fassung Aufgrund der Tatsache, dass die Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktionen der SPD/ÜWG inhaltlich ähnliche Zielrichtungen haben, wurde im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in Abänderung der  jeweiligen Anträge von CDU und SPD/ÜWG folgende Fassung gemeinsam vorgeschlagen und beschlossen:…

Bild: Ernst Schmerker

Antrag: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“ – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“  Arbeitsauftrag: Die Sanierung der Odenwaldhalle ist wegen…

Antrag: Verlängerung der Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine bei der Nutzung von Räumlichkeiten in der Odenwaldhalle, Limeshalle Vielbrunn, Dorfgemeinschaftshaus…

Antrag: Aufsuchende Energieberatungskampagne (Energiekarawane) – Antrag 8.10.2021 – Beschluss Stavo 2.11.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Michelstadt beteiligt sich an einer aufsuchenden Energie-Beratungskampagne (Energiekarawane) für Wohngebäude. Begründung:…

Antrag: Einsetzung einer oder eines Inklusionsbeauftragten – Antrag 10.05.2021, Beschluss Stavo 25.05.2021 – Satzung einstimmig beschlossen in der Stavo 21.09.2021

B E S C H L U S S aus der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 25.05.2021: beschlossen (einstimmig)   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG beantragen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Michelstadt richtet die Stelle…

Antrag auf Wiederherstellung der Allee entlang der Bundesstraße 45/47 – Antrag 28.07.2021, Beschluss Stavo 21.09.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Michelstadt wird gebeten, die Allee entlang der Bundesstraße im Bereich vom Potsdamer Platz bis zur Kreuzung Hammerweg beidseitig wiederherzustellen und fehlende Bäume nachzupflanzen. Begründung: Der gemeinsame Bereich der Bundesstraßen…

Bild: Rüdeger von Lutzau

Ein Ständchen für Stephan

„Situationsangemessene Tonlagen am Ende der Stadtverordnetenversammlung“ So lautete der letzte Punkt auf der Tagesordnung der Michelstädter Stadtverordnetenversammlung am 13. Juli 2021. Ein Dringlichkeitsantrag, der zu Beginn der Stavo einstimmig und ohne jedwede Aussprache in die TO aufgenommen wurde. Leise Irritationen…

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