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WIR MACHEN STADTPOLITIK

Bild: Michael Hüttenberger

Michelstadt als Tourismusort anerkannt

Wirtschaftsministerium zertifiziert die größte Stadt des Odenwaldkreises Michelstadt darf künftig den Titel „Tourismusort“ tragen und damit auch einen zweckgebundenen Tourismusbeitrag erheben. Michelstadt gilt unter anderem wegen seiner historischen Altstadt mit dem Rathaus aus dem Jahr 1484 und dem Englischen Garten…

Mehr Tempo beim Ausbau der Radwege

Die SPD-Michelstadt fordert das schon lange. So heißt es in unserem Kommunalwahlprogramm für 2021-2026: „Fahrradfahren soll attraktiver werden. Deshalb wollen wir schrittweise Projekte aus unserem städtischen Radverkehrskonzept umsetzen.“ Noch bei den Beratungen zum Haushalt der Stadt Michelstadt hatte die…

Bild: Michael Hüttenberger

Personalnotstand zwingt zum Handeln

Gestiegener Bedarf an Kita-Betreuungskräften / 16 neue Vollzeitstellen werden in Michelstadt geschaffen Ein Beitrag von Manfred Giebenhain, erschienen im Odenwälder Echo vom 04.04.2023 MICHELSTADT. Der Personalbestand der Verwaltung von Michelstadt bewegt sich „an der Untergrenze des Notwendigen“. Zu diesem Ergebnis…

Bild: Stadtarchiv Michelstadt

Eine Million im Jahr für Kegeln und Karneval?

ÜWG, CDU und FDP bringen Sanierung der Odenwaldhalle ohne Nutzungskonzept auf den Weg „Die neu sanierte Odenwaldhalle soll ein Bürgerhaus für alle Michelstädter werden. Somit soll das bisherige Nutzungskonzept bestehen bleiben.“ So lautet der Kernsatz des gemeinsamen Antrags…

Bild: Ernst Schmerker

Antrag SPD und Bündnis 90/Die Grünen: „Modernisierung Odenwaldhalle“ vom 24.1.2023 – Keine Mehrheit in der Stavo am 2.2.2023

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bitten um Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Februar 2023: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Vorplanung für die künftige…

Bild: Raoul Giebenhain

Klein, aber auch oho?

SPD-Michelstadt will Zukunftsfähigkeit des Grundschulstandorts Weiten-Gesäß sichern Die beabsichtigte Schließung der Grundschule in Weiten-Gesäß hat in den letzten Tagen zu hoher medialer Aufmerksamkeit geführt. „Schließungen von Schulen sind immer brisant, weil sie folgenreich sind für das gesamte Gemeinwesen eines Ortes“,…

Antrag: „Verantwortung zeigen, Energieseinsparmöglichkeiten nutzen“ vom 1.11.2022 – Beschlussfassung in der Stavo am 1.11.2022 mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP

„Verantwortung zeigen, Energieseinsparmöglichkeiten nutzen“: Konkurrierender Hauptantrag zum Antrag der ÜWG-Fraktion „Schließung Odenwaldhalle“   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen von SPD,  CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen gemeinsam: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Blick auf die Empfehlungen des Hessischen Städtetages…

Personelle Wechsel in der SPD-Fraktion

Natalie Rauch und Felix Volk geben ihre Mandate zurück Die Belastungen des politischen Ehrenamtes in der Kommunalpolitik sind groß, die Regularien und Zwänge bei der Terminierungen der Gremiensitzungen nicht besonders familienfreundlich. Dies gilt es langfristig zu ändern, damit nicht weitere…

Antrag: „Freier Eintritt für Schülerinnen und Schüler in das Freibad Michelstadt“ – Antrag 16.5.2022 – Beratungen in den Ausschüssen am 30.6. und 7.7.2022 – Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen am 13. und 20.10.2022 – Einstimmige Beschlussfassung in der Stavo am 1.11.2022

Finaler Beschlusstext: Der Magistrat wird beauftragt ab dem Beginn der Freibadsaison 2023 allen Kindern und Jugendlichen den freien Eintritt in das Waldschwimmbad Heinrich-Ritzel-Stadion sowie im Freibad Vielbrunn zu gewähren. Begründung:  Die Fähigkeit schwimmen zu können und die Gelegenheit in ein…

Bild: Rolf Wilkes

Andreas Wagner distanziert sich klar von der AfD

Schreiben an die SPD Michelstadt In Folge unserer E-Mail an den Michelstädter Bürgermeister, der untenstehenden Veröffentlichung und dem dadurch ausgelösten Presseecho hat sich der Ex-Landratskandidat und Kreistagsabgeordnete Andreas Wagner an uns gewandt und sich klar von der AfD distanziert.

Bild: Manfred Giebenhain

Bürgermeister Robischon hält Informationen zurück

Darf ein Bürgermeister entscheiden, welche Informationen er im Vorfeld z.B. einer Parlamentssitzung an Mandatsträger*innen weiterleitet? Diese Frage stellt inzwischen auch ein Gruppe von Bürger*innen im Zusammenhang mit einer Studie des Planungsbüros von Mörner zur Verkehrserschließung der Altstadt und hat dazu…

Anfrage: „Uneingeschränkte Nutzung des Bürgersteiges an der Bahnhofstraße vor NKD und Eiscafé Bistro Dolomiti für alle Bürgerinnen und Bürger“ vom 29.7.2022 – Antwort der Bügermeisters vom 15.8.2022

Sehr geehrte Frau Emig, sehr geehrter Herr Dr. Hüttenberger, gerne beantworten wir Ihre Anfrage vom 29.07.2022 wie folgt: 1. Wie will der Magistrat künftig sicherstellen, dass der Gehweg in Höhe des NKD für Fußgänger und insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen uneingeschränkt…

Bild: Manfred Giebenhain

Kein Ruhmesblatt – Leserbrief von Birgit Klar

In ihrem Leserbrief im Odenwälder Echo vom 26. Juli bezieht sich Birgit Klar auf die Beschlüsse der Michelstädter Stadtverordnetenversammlung am 19. Juli 2002 und den darauf Bezug nehmenden Bericht „Die Altstadt wird nicht autofrei“ im Odenwälder Echo vom 21. Juli…

Bild: Manfred Giebenhain

Altstadt für einige Nachtstunden dicht

Michelstadt beschließt eine Verschiebung des Durchfahrtsverbots am Wochenende / Neue Verkehrsleitplanung Ein Beitrag von Manfred Giebenhain, erschienen im Odenwälder Echo am 28.07.2022 Wie geht es weiter in der Altstadt, die zuletzt in den Fokus der politischen Debatte gerückt ist?…

Bild: Manfred Giebenhain

Die Altstadt wird nicht autofrei

Nach rund einem Jahr Diskussion bleibt die Verkehrssituation im historischen Zentrum von Michelstadt fast unverändert Ein Beitrag von Manfred Giebenhain, erschienen im Odenwälder Echo am 21.07.2022 Wie sich bereits zuletzt in den Sitzungen der Fachausschüsse abgezeichnet hatte (Echo vom 12.

Antrag Lebendige Innenstadt – Verbesserung der Aufenthaltsqualität – einstimmig beschlossen in allen Ausschüssen und in der Stavo am 19.7.2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, ÜWG, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Auf Initiative der SPD haben alle in der Michelstädter Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen einen Antrag eingebracht, der die Umsetzung der „im Zuge der Bewerbung zum Landesprogramm Zukunft Innenstadt…

Antrag: „Sichere Amphibienwanderung“ – Antrag 1.6.2022 – eingebracht in die Stavo am 19.7.2022 – Beraten, bearbeitet und beschlossen in den Ausschüssen am 7. und 8.9. 2022 – Einstimmige Beschlussfassung in der Stavo am 20.9.2022

Finale Beschlussfassung Die Straße Am Stadion auf Höhe des Ententeiches und oberhalb der Pumpstation wird im Winter 2022/23 mit geeigneten Unterführungen für Amphibien ausgestattet, so dass die Amphibienwanderung in Zukunft ohne Sperrung der Straße ungestört stattfinden kann. Vor der Baumaßnahme sind…

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