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WIR MACHEN STADTPOLITIK

Bild: Raoul Giebenhain

Klein, aber auch oho?

SPD-Michelstadt will Zukunftsfähigkeit des Grundschulstandorts Weiten-Gesäß sichern Die beabsichtigte Schließung der Grundschule in Weiten-Gesäß hat in den letzten Tagen zu hoher medialer Aufmerksamkeit geführt. „Schließungen von Schulen sind immer brisant, weil sie folgenreich sind für das gesamte Gemeinwesen eines Ortes“,…

Antrag: „Verantwortung zeigen, Energieseinsparmöglichkeiten nutzen“ vom 1.11.2022 – Beschlussfassung in der Stavo am 1.11.2022 mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP

„Verantwortung zeigen, Energieseinsparmöglichkeiten nutzen“: Konkurrierender Hauptantrag zum Antrag der ÜWG-Fraktion „Schließung Odenwaldhalle“   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen von SPD,  CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen gemeinsam: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Blick auf die Empfehlungen des Hessischen Städtetages…

Personelle Wechsel in der SPD-Fraktion

Natalie Rauch und Felix Volk geben ihre Mandate zurück Die Belastungen des politischen Ehrenamtes in der Kommunalpolitik sind groß, die Regularien und Zwänge bei der Terminierungen der Gremiensitzungen nicht besonders familienfreundlich. Dies gilt es langfristig zu ändern, damit nicht weitere…

Antrag: „Freier Eintritt für Schülerinnen und Schüler in das Freibad Michelstadt“ – Antrag 16.5.2022 – Beratungen in den Ausschüssen am 30.6. und 7.7.2022 – Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen am 13. und 20.10.2022 – Einstimmige Beschlussfassung in der Stavo am 1.11.2022

Finaler Beschlusstext: Der Magistrat wird beauftragt ab dem Beginn der Freibadsaison 2023 allen Kindern und Jugendlichen den freien Eintritt in das Waldschwimmbad Heinrich-Ritzel-Stadion sowie im Freibad Vielbrunn zu gewähren. Begründung:  Die Fähigkeit schwimmen zu können und die Gelegenheit in ein…

Bild: Rolf Wilkes

Andreas Wagner distanziert sich klar von der AfD

Schreiben an die SPD Michelstadt In Folge unserer E-Mail an den Michelstädter Bürgermeister, der untenstehenden Veröffentlichung und dem dadurch ausgelösten Presseecho hat sich der Ex-Landratskandidat und Kreistagsabgeordnete Andreas Wagner an uns gewandt und sich klar von der AfD distanziert.

Bild: Manfred Giebenhain

Bürgermeister Robischon hält Informationen zurück

Darf ein Bürgermeister entscheiden, welche Informationen er im Vorfeld z.B. einer Parlamentssitzung an Mandatsträger*innen weiterleitet? Diese Frage stellt inzwischen auch ein Gruppe von Bürger*innen im Zusammenhang mit einer Studie des Planungsbüros von Mörner zur Verkehrserschließung der Altstadt und hat dazu…

Anfrage: „Uneingeschränkte Nutzung des Bürgersteiges an der Bahnhofstraße vor NKD und Eiscafé Bistro Dolomiti für alle Bürgerinnen und Bürger“ vom 29.7.2022 – Antwort der Bügermeisters vom 15.8.2022

Sehr geehrte Frau Emig, sehr geehrter Herr Dr. Hüttenberger, gerne beantworten wir Ihre Anfrage vom 29.07.2022 wie folgt: 1. Wie will der Magistrat künftig sicherstellen, dass der Gehweg in Höhe des NKD für Fußgänger und insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen uneingeschränkt…

Bild: Manfred Giebenhain

Kein Ruhmesblatt – Leserbrief von Birgit Klar

In ihrem Leserbrief im Odenwälder Echo vom 26. Juli bezieht sich Birgit Klar auf die Beschlüsse der Michelstädter Stadtverordnetenversammlung am 19. Juli 2002 und den darauf Bezug nehmenden Bericht „Die Altstadt wird nicht autofrei“ im Odenwälder Echo vom 21. Juli…

Bild: Manfred Giebenhain

Altstadt für einige Nachtstunden dicht

Michelstadt beschließt eine Verschiebung des Durchfahrtsverbots am Wochenende / Neue Verkehrsleitplanung Ein Beitrag von Manfred Giebenhain, erschienen im Odenwälder Echo am 28.07.2022 Wie geht es weiter in der Altstadt, die zuletzt in den Fokus der politischen Debatte gerückt ist?…

Bild: Manfred Giebenhain

Die Altstadt wird nicht autofrei

Nach rund einem Jahr Diskussion bleibt die Verkehrssituation im historischen Zentrum von Michelstadt fast unverändert Ein Beitrag von Manfred Giebenhain, erschienen im Odenwälder Echo am 21.07.2022 Wie sich bereits zuletzt in den Sitzungen der Fachausschüsse abgezeichnet hatte (Echo vom 12.

Antrag Lebendige Innenstadt – Verbesserung der Aufenthaltsqualität – einstimmig beschlossen in allen Ausschüssen und in der Stavo am 19.7.2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, ÜWG, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Auf Initiative der SPD haben alle in der Michelstädter Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen einen Antrag eingebracht, der die Umsetzung der „im Zuge der Bewerbung zum Landesprogramm Zukunft Innenstadt…

Antrag: „Sichere Amphibienwanderung“ – Antrag 1.6.2022 – eingebracht in die Stavo am 19.7.2022 – Beraten, bearbeitet und beschlossen in den Ausschüssen am 7. und 8.9. 2022 – Einstimmige Beschlussfassung in der Stavo am 20.9.2022

Finale Beschlussfassung Die Straße Am Stadion auf Höhe des Ententeiches und oberhalb der Pumpstation wird im Winter 2022/23 mit geeigneten Unterführungen für Amphibien ausgestattet, so dass die Amphibienwanderung in Zukunft ohne Sperrung der Straße ungestört stattfinden kann. Vor der Baumaßnahme sind…

Antrag: „Sicherer Fußweg zum Waldschwimmbad“ – Antrag 1.6.2022 – verändert und einstimmig beschlossen in den Ausschüssen am 6. und 7.7. und der Stavo am 19.7.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Noch vor den Sommerferien werden die an das Waldstadion angrenzenden Parkplätze rechtsseitig neben dem Eingang parallel zur Straße ausgewiesen und…

Bild: Manfred Giebenhain

Parlamentarische Arbeitsgruppe „Zugang Innenstadt“ abgeschlossen

Die Parlamentarische Arbeitsgruppe „Zugang Innenstadt“ war die erste ihrer Art in der politischen Geschichte Michelstadts. Grundlage für diese Form politischer Willens- und Meinungsbildung ist der auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und ÜWG vom 09.05.2021 erfolgte Beschluss der…

Antrag: „Freier Eintritt für Schülerinnen und Schüler in das Freibad Michelstadt ab dem Jahr 2023“ – eingebracht in die Stavo am 24.5.2022 – nächste Beratungen im Oktober

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Magistrat wird beauftragt ab dem Beginn der Freibadsaison 2023 allen Schülerinnen und Schülern aus Michelstadt bei Vorlage eines Schülerausweises…

Antrag: „Prädikatisierung Michelstadts als Tourismusort “ – Antrag 29.3.2022 – Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen am 10.+12.6.2022 – Einstimmiger Beschluss Stavo am 24.5.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ AP, Vorberatung im Ausschuss) zu nehmen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, beim Regierungspräsidium Kassel…

Richtfest KITA mit Familienzentrum

Der Neubau am Stadthaus geht planmäßig voran Nach dem ersten Spatenstich am 22.05.2021 und dem Beginn der Bauarbeiten am 25.05.2021 folgte eine intensive Bauzeit, die auch im Winter nicht unterbrochen werden musste. Deshalb konnte am Freitag, 25.03.2022, 10 Monate nach…

Bild: Klaus Mai

Haushalt 2022: Bessere Bezahlung für Erzieherinnen und Erzieher – Überfällige Investitionen – Grundsteuer wird nicht erhöht

Stadtverordnetenversammlung am 15.02.2022 Im Mittelpunkt der ersten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2022  stand die 3. Lesung des Haushalts. Nach 3-stündiger intensiver Debatte und zahlreichen Änderungsanträgen wurde der Haushalt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, ÜWG, CDU und FDP verabschiedet.

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