Übersicht

Politik der sachlichen Vernunft

Seit Sommer 2022 setzt die SPD-Michelstadt beim „Finden der Stadt Bestes“ auf wechselnde Mehrheit und arbeitet mit allen Fraktionen gleichermaßen auf Augenhöhe zusammen. Basis unserer politischen Arbeit ist unser Wahlprogramm und die in der Kooperationsvereinbarung mit der ÜWG seinerzeit festgehaltenen Ziele, soweit sie noch nicht umgesetzt sind.
Mehr darüber und unsere gemeinsamen Initiativen, Anträge etc. erfahren Sie hier.

Antrag: „Prädikatisierung Michelstadts als Tourismusort “ – Antrag 29.3.2022 – Einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen am 10.+12.6.2022 – Einstimmiger Beschluss Stavo am 24.5.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ AP, Vorberatung im Ausschuss) zu nehmen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, beim Regierungspräsidium Kassel…

Antrag: „Photovoltaikanlage auf dem Dach des KITA-Neubaus am Stadthaus“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Bauausschuss am 02.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG beantragen: Auf dem Dach des Kindergartenneubaus am Stadthaus wird eine Photovoltaikanlage installiert. Sobald nach Inbetriebnahme der Kindertagesstätte/Familienzentrum/Archiv der Energiebedarf aufgrund von belastbaren Verbrauchswerten zu beziffern ist, wird mit den…

Antrag: „Haushaltssatzung“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss am 03.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Beschlossene Fassung §8 der Haushaltssatzung erhält folgenden Wortlaut: Der Magistrat wird ermächtigt, über die Leistungen überplanmäßiger und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen, die nach Umfang und Bedeutung nicht als erheblich anzusehen sind, unter Beachtung der Voraussetzung des § 100 HGO…

Antrag: „Ausweisung von Neubaugebieten“ – Antrag 1.11.2021 – Beratung im Ausschuss am 1.12.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Beschlossene Fassung Aufgrund der Tatsache, dass die Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktionen der SPD/ÜWG inhaltlich ähnliche Zielrichtungen haben, wurde im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in Abänderung der  jeweiligen Anträge von CDU und SPD/ÜWG folgende Fassung gemeinsam vorgeschlagen und beschlossen:…

Bild: Ernst Schmerker

Antrag: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“ – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“  Arbeitsauftrag: Die Sanierung der Odenwaldhalle ist wegen…

Antrag: Verlängerung der Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine bei der Nutzung von Räumlichkeiten in der Odenwaldhalle, Limeshalle Vielbrunn, Dorfgemeinschaftshaus…

Antrag: Aufsuchende Energieberatungskampagne (Energiekarawane) – Antrag 8.10.2021 – Beschluss Stavo 2.11.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Michelstadt beteiligt sich an einer aufsuchenden Energie-Beratungskampagne (Energiekarawane) für Wohngebäude. Begründung:…

Bild: Konrad Kißling

Amtseinführung des neuen Michelstädter Bürgermeisters

SPD-Fraktion gratuliert Dr. Tobias Robischon und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit Bild: Konrad KißlingFreitag, 17. September 2021, Marktplatz Michelstadt. Vor dem historischen Rathaus verliest der Erste Stadtrat Roger Tietz die Ernennungsurkunde und überreicht sie dem neuen Bürgermeister. Ein…

Bild: Manfred Giebenhain

Arbeitsgruppen sollen die Michelstädter Politik voranbringen

Die Vorsitzenden Michael Hüttenberger (SPD) und Bernd Keller (ÜWG) stellen die Kooperationsvereinbarung vor, die die zwei stärksten Fraktionen untereinander getroffen haben. Bericht des Odenwälder Echos vom 10.6.2021 – von Manfred Giebenhain MICHELSTADT – Neue Gesichter stehen für neue Ideen. Diese…

Bild: Stephan Kelbert

„Findet der Stadt Bestes“

Die Kooperationsvereinbarung von SPD und ÜWG für Michelstadt ist jetzt öffentlich verfügbar Inhaltlich einig war man sich schnell, eine vorläufige Protokollfassung hatten die beiden Verhandlungsführer von SPD und ÜWG, Dr. Michael Hüttenberger und Dr. Tobias Robischon, zügig erstellt. Auf…

Unsere Kooperationsvereinbarung im Wortlaut

Kooperation SPD – ÜWG Michelstadt – Wahlperiode 2021-2026 Leitgedanken– Präambel Motto der Kooperation: „Findet der Stadt Bestes.“ Wir arbeiten gemeinsam für Michelstadt. Wir wollen eine neue Offenheit in der Zusammenarbeit. Entscheidend ist für uns die Qualität des Arguments oder…

Aus guten Gründen: SPD und ÜWG kooperieren

Mit unserer gemeinsamen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat ist es uns in den kommenden fünf Jahren  möglich, Kernprojekte in unserer Stadt umzusetzen. Odenwaldhalle Ein gemeinsames Herzensprojekt ist die Odenwaldhalle, die als Michelstädter Versammlungsort, Ort der Kultur und der…

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