Übersicht

Meldungen

Bild: Klaus Mai

Haushalt 2022: Bessere Bezahlung für Erzieherinnen und Erzieher – Überfällige Investitionen – Grundsteuer wird nicht erhöht

Stadtverordnetenversammlung am 15.02.2022 Im Mittelpunkt der ersten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2022  stand die 3. Lesung des Haushalts. Nach 3-stündiger intensiver Debatte und zahlreichen Änderungsanträgen wurde der Haushalt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, ÜWG, CDU und FDP verabschiedet.

Antrag: „Photovoltaikanlage auf dem Dach des KITA-Neubaus am Stadthaus“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Bauausschuss am 02.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD und der ÜWG beantragen: Auf dem Dach des Kindergartenneubaus am Stadthaus wird eine Photovoltaikanlage installiert. Sobald nach Inbetriebnahme der Kindertagesstätte/Familienzentrum/Archiv der Energiebedarf aufgrund von belastbaren Verbrauchswerten zu beziffern ist, wird mit den…

Antrag: „Haushaltssatzung“ – Antrag 31.01.2022 – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss am 03.02.2022 – Beschluss Stavo am 15.02.2022

Beschlossene Fassung §8 der Haushaltssatzung erhält folgenden Wortlaut: Der Magistrat wird ermächtigt, über die Leistungen überplanmäßiger und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen, die nach Umfang und Bedeutung nicht als erheblich anzusehen sind, unter Beachtung der Voraussetzung des § 100 HGO…

Bild: Rolf Wilkes

Michelstadt soll das Prädikat „Tourismusort“ erhalten

„Eine Prädikatisierung eröffnet neue Möglichkeiten.“  Zu dieser Auffassung ist die SPD-Fraktion nach intensiver Befassung mit der Thematik gelangt und hat auf ihrer Klausurtag beschlossen, einen Antrag auf den Weg zu bringen. der sich derzeit noch in der Abstimmung mit dem…

Antrag: „Dauerkarte der städtischen Schwimmbäder für aktive Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren“ – Antrag 19.1.2022, geändert am 2.3.2022 – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss am 17.03.2022 bzw. am 24.3.2022 – Beschluss Stavo am 5.4.2022

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktionen der SPD, der ÜWG und der CDU beantragen gemeinsam: Aktive Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Stadt Michelstadt sowie des DRK Michelstadt mit Vielbrunn und Würzberg sollen kostenfrei die städtischen Schwimmbäder…

Michelstadt im Spiegel der türkischen Presse

Kooperation Michelstadts mit dem Türkischen Filmfestival Das Türkische Filmfestival in Frankfurt hatte im Oktober  2021 seine Türen erneut geöffnet. Aus diesem Anlass  kamen viele Schauspieler*innen, Autor*innen und  Regisseur*innen aus Istanbul nach Frankfurt. Seit drei Jahren kooperiert die Stadt Michelstadt mit…

Weihnachtsbrief an unsere Mitglieder

Michelstadt im Dezember 2021 Liebe Genossinnen und Genossen, ein seltsames Jahr liegt hinter uns. Zum einen waren wir aufgrund der Kommunalwahl und der zeitgleichen Bürgermeisterwahl sehr eingespannt in den Wahlkampf. Andererseits verlangte uns allen die Pandemie…

Antrag: „Ausweisung von Neubaugebieten“ – Antrag 1.11.2021 – Beratung im Ausschuss am 1.12.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Beschlossene Fassung Aufgrund der Tatsache, dass die Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktionen der SPD/ÜWG inhaltlich ähnliche Zielrichtungen haben, wurde im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in Abänderung der  jeweiligen Anträge von CDU und SPD/ÜWG folgende Fassung gemeinsam vorgeschlagen und beschlossen:…

Bild: Manfred Giebenhain

Hajo Prassel: „Wir bewegen uns im Mikrotempo“

Der Michelstädter Hans-Joachim Prassel erkennt als Rollstuhlfahrer noch viel Nachholbedarf, wenn es um die Barrierefreiheit geht Beitrag von Manfred Giebenhain im Odenwälder Echo vom 2. Dezember 2021 MICHELSTADT. Wenn die Rede von „der gleichberechtigten Teilhabe in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens“…

Bild: Michael Hüttenberger

Der Michelstädter Weihnachtsmarkt geht in die dritte Woche

Besucherzahlen weiterhin deutlich unter den Vor-Coronazahlen Auch in der zweiten Woche des Michelstädter Weihnachtsmarktes  hat sich die Befürchtung eines übermäßigen Zustroms als unzutreffend erwiesen, berichtet Bürgermeister Tobias Robischon. Marktgeschehen belebt und entspannt Die Markttage Mittwoch und Donnerstag waren ruhig, der…

Bild: Konrad Kißling

700.000 € Bundesförderung für Michelstadt

MdB Dr. Jens Zimmermann überbringt gute Nachrichten aus Berlin Die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit mit Verwaltung und Magistrat hat sich gelohnt. Der von Bürgermeister Dr. Tobias Robischon am 17. September, dem Tag seiner Amtseinführung, fristgerecht eingereichte Förderantrag zum Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und…

Bild: Rolf Wilkes

Parlamentarische Arbeitsgruppe „Zugang Innenstadt“

Die erste Parlamentarische Arbeitsgruppe Michelstadts konstituiert sich am 16. Dezember 2021 Nach einvernehmlichen Beratungen im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Markt beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Michelstadt am 2. November die Einrichtung einer Parlamentarischen Arbeitsgruppe (PAG) mit folgendem Arbeitsauftrag: Die…

Bild: Ernst Schmerker

Antrag: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“ – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einrichtung einer PAG „Sanierungsziel Odenwaldhalle“  Arbeitsauftrag: Die Sanierung der Odenwaldhalle ist wegen…

Antrag: Verlängerung der Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine – Antrag 26.11.2021 – Beschluss Stavo 14.12.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Befreiung von Nutzungsgebühren für Michelstädter Vereine bei der Nutzung von Räumlichkeiten in der Odenwaldhalle, Limeshalle Vielbrunn, Dorfgemeinschaftshaus…

Bild: Stadt Michelstadt

Der Michelstädter Weihnachtsmarkt findet statt

Erweiterung des Infektionsschutz-Konzepts mit 3G-Regeln und Zugangskontrollen Die gute Nachricht zuerst: Der Michelstädter Weihnachtsmarkt findet statt! Allerdings verschärft die Stadt Michelstadt angesichts der Corona-Lage ihr Infektionsschutz-Konzept. Der Zugang zum Markt in der historischen Altstadt wird an der Stadtmauer kontrolliert und…

Antrag: Aufsuchende Energieberatungskampagne (Energiekarawane) – Antrag 8.10.2021 – Beschluss Stavo 2.11.2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Typ P, direkter Beschluss im Plenum). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Michelstadt beteiligt sich an einer aufsuchenden Energie-Beratungskampagne (Energiekarawane) für Wohngebäude. Begründung:…

Bild: Rolf Wilkes

Straßenbeiträge sinken ab 1. Dezember 2021 deutlich

SPD und ÜWG lösen Wahlversprechen ein Für Ausbau und Erneuerung von Straßen müssen die Anlieger Michelstadts künftig deutlich weniger zahlen. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2021 mit den Stimmen der SPD-ÜWG-Kooperation und der FDP bei…

Bild: Konrad Kißling

Ein nächster Schritt zur barrierefreien Teilhabe für ALLE

Michelstädter Stadtparlament beschließt einstimmig „Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Inklusionsbauftragten“ „Eine barrierefreie Gestaltung aller Lebensräume ist unser Ziel.“ So steht es im Programm der SPD Michelstadt für die Wahlperiode 2021-2026. Die Installierungen eines oder einer Inklusionsbeauftragten ist…

Termine