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Meldungen SPD-Landtagsfraktion (SPD-Fraktion Hessen)

Meldungen

Bild: Peter Jülich

Nancy Faeser gratuliert Malu Dreyer zur Wiederwahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz – „Ehrgeizige Ziele, die das Land voranbringen“

Die Fraktions- und Landesvorsitzende Nancy Faeser hat Malu Dreyer zu ihrer Wiederwahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gratuliert. Nancy Faeser sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Im Namen der hessischen SPD aber vor allem ganz persönlich gratuliere ich Malu Dreyer zu ihrer…

Bild: Angelika Aschenbach

Hochschulen brauchen Rückenwind statt Gegenwind

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Wissenschaftsministerin Angela Dorn zur hessischen Hochschulstrategie der Landesregierung mehr Mut für Reformen, Perspektiven und vor allem mehr Verlässlichkeit für die hessischen Hochschulen gefordert. In…

Bild: Angelika Aschenbach

Austausch digitaler Informationen für alle verbessern

Zum Welttag der Fernmeldekommunikation am heutigen Montag ruft die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Löber, dazu auf, die Chancen zu nutzen, die die modernen Formen der Telekommunikation bieten. Löber sagte: „Wir kommen immer häufiger mit den digitalen Medien in Berührung…

Bild: Angelika Aschenbach

Parteiübergreifender Konsens: CDU, Grüne, SPD und Freie Demokraten stellen gemeinsamen Entwurf für Petitionsgesetz vor

Der Hessische Landtag wird in dieser Woche ein Gesetz über die Behandlung von Petitionen beschließen, das die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP gemeinsam ausgearbeitet haben. Vertreterinnen und Vertreter der vier beteiligten Fraktionen stellten den Gesetzentwurf, über den der…

Bild: Angelika Aschenbach

Überkompliziertes Regelwerk für Lockerungen – Landesregierung muss Impfkampagne energischer beschleunigen

Zu den heutigen Beschlüssen des schwarzgrünen Corona-Kabinetts sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph: „Es gab und gibt letztlich keine Alternative dazu, den Menschen eine Perspektive für die Rückkehr zu einem normaleren, weniger eingeschränkten Leben zu…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrüne Lethargie – die Landesregierung interessiert sich nicht für die Corona-Folgen bei den Jüngeren

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Kinder und Jugendliche in besonderem Maße: Kitas und Schulen sind nur eingeschränkt geöffnet und waren über lange Strecken ganz geschlossen. Auch im Privaten waren und sind Treffen mit Freunden allenfalls eingeschränkt möglich, außerschulische Angebote sind…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessen braucht Bürger- und Polizeibeauftragten, um Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken

Anlässlich der heutigen Anhörung u.a. zu den Gesetzentwürfen zur Schaffung eines Polizei- und Bürgerbeauftragten in Hessen erläuterte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph erneut den Sinn und Zweck des SPD-Gesetzentwurfs: „In der heutigen Zeit werden die Lebensverhältnisse immer komplexer,…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung glänzt mit Kernkompetenz – Zögern und Zaudern statt entschlossenes Handeln

Zwei Wochen nach dem angekündigten Stellenabbau beim Autozulieferer Continental hat die hessische Landesregierung Medienberichten zufolge das Unternehmen zu Gesprächen über die Zukunft der Standorte aufgefordert. Dieses späte Handeln der Landesregierung kritisierte die SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende, Nancy Faeser, als längst überfällig.

Bild: Angelika Aschenbach

Sicherheit für Familien während der Covid-19-Pandemie – Kreisübergreifende Standards schaffen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag kritisiert, dass es in Hessen noch immer unterschiedliche Vorgaben durch die Gesundheitsämter gibt, wie sich Familien verhalten sollen, wenn ihre Kinder nicht in die Kita oder Schule aufgrund einer Covid-19-Infektion gehen können. Ebenso fragwürdig sieht…

Bild: Angelika Aschenbach

Lehrkräfte brauchen mehr Entlastung und Einbindung statt Schönrechnen der Lehrerversorgung

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen hat heute eine Studie zur Arbeitszeit und Arbeitsbelastung hessischer Lehrkräfte am Beispiel Frankfurts vorgestellt, die von der Universität Göttingen durchgeführt wurde. An der Online-Befragung nahmen rund 1.200 Lehrkräfte aus Grundschulen, Integrierten und Kooperativen…

Bild: Angelika Aschenbach

Beratungsangebot bei Energieschulden und -sperren kann nur ein erster Schritt sein – mehr Anstrengungen notwendig

Die Verbraucherschutzzentrale Hessen hat heute ein neues Beratungsangebot vorgestellt, mit dem ab sofort Menschen geholfen werden soll, die mit Energieschulden und Energiesperren konfrontiert sind. Diesen Sachverhalt hatte die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag bereits im Jahr 2016 aufgegriffen und eine entsprechende…

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